China verlangt Aufhebung der Sanktionen gegen Simbabwe

Chinas Außenminister Yang Jiechi hat die Beendigung der Sanktionen gegen Simbabwe gefordert. „Ganz offen, wir glauben, dass es eine Aufhebung der Sanktionen geben sollte“, sagte Jiechi am Freitag in Harare, seiner ersten Station einer achttägigen Reise nach Simbabwe, Gabun, den Tschad, Guinea, Togo und die Vereinigten Arabischen Emirate (UAE). Der chinesische Außenminister bezeichnete die Sanktionen als eine Einmischung in die internen Angelegenheiten und eine Bedrohung der Wirtschaft des südostafrikanischen Staates…

… Wegen zahlreicher Verstöße gegen Menschenrechte und demokratische Prinzipien hat der Westen Sanktionen verhängt, die vor allem gegen Simbabwes herrschende Gruppe um den Präsidenten Robert Mugabe (86) gerichtet sind. Dazu zählen ein Waffenembargo, Einreiseverbote für führende Politiker und das Einfrieren von privaten Vermögen. Im UN-Sicherheitsrat verhinderte China 2008 mit seinem Veto Sanktionen gegen Simbabwe.

Jiechi will im Krisenland Simbabwe Verträge über Rohstofflieferungen und Entwicklungsprojekte in Milliardenhöhe abschließen. Insgesamt haben die Abkommen nach Angaben des Ministers zur Förderung von Investitionen in Simbabwe, Tapiwa Mashakada, ein Volumen von zehn Milliarden Dollar (7,35 Mrd Euro).

„Dieser Besuch soll unsere Beziehungen verstärken“, hatte der chinesische Minister bei seiner Ankunft am Donnerstagabend in Harare gesagt. „China legt großen Wert auf seine Beziehungen zu Simbabwe und betrachtet Simbabwe als einen guten Freund, guten Bruder und guten Partner.“

China gilt seit langem als wichtige Stütze von autokratischen Regimen in Afrika wie die des Präsidenten Mugabe. Nachdem der seit 30 Jahren herrschende Mugabe die weißen Farmer vertrieben und die Wirtschaft stark reglementiert hat, leidet das Land unter wirtschaftlichem Niedergang und weitgehender Isolation in der freien Welt. Zwei der rund zwölf Millionen Menschen sind in dem ehemals blühenden Land auf internationale Lebensmittelhilfe angewiesen.

Chinas Außenminister war bereits 2008 in mehrere afrikanische Länder gereist. China hat in den vergangenen Jahren mehr als 100 Milliarden Dollar in Afrika investiert, derzeit wird die Zahl der chinesischen Arbeiter und Experten in Afrika auf eine Million geschätzt.

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